• Ihr ladet ein, ich komme zu euch

    Lasst uns gemeinsam über Thüringens Zukunft sprechen. Wie aus Wandel Fortschritt wird. Wie wir neue Wege gehen und wofür es sich zu streiten lohnt. Ihr besorgt einen Ort in Thüringen, ladet Freund:innen, Kolleg:innen oder Familie ein und ich komme zu euch. Nutzt das Kontaktformular auf dieser Seite.

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  • Solidarität mit Israel und unseren jüdischen Freund:innen

    Im Gespräch mit Schüler:innen des Evangelischen Ratsgymnasiums anlässlich der Erinnerung an den 85. Jahrestag der Reichspogromnacht am 09.11.1938. In meiner Rede sprach ich darüber, dass in unserer Erinnerungskultur der jüdische Widerstand immer noch viel zu wenig präsent ist.

    TSK / Jakcob Schröter

  • Stabile Perspektiven für Theater und Orchester

    Wir sichern mit der Fortsetzung der Theaterverträge ab 2025 den Erhalt aller Theater und Orchester an allen Standorten und damit kulturelle Daseinsvorsorge in allen Landesteilen, tarifgerechte Vergütung für alle Beschäftigten und eine langfristige Planungssicherheit bis 2032.

  • Aus Wandel Fortschritt machen

  • Ein gutes Team

  • Thüringer Landesvertretung wird Arnold-Paulssen-Haus

    Das Gebäude der Thüringer Landesvertretung beim Bund heißt künftig Arnold-Paulssen-Haus nach dem Politiker der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), ohne den es die Bildung Thüringens 1920 wohl nicht gegeben hätte und der lange Bevollmächtigter Thüringens beim Bundesrat war.

  • Europaminister:innenkonferenz 2022

    Quelle: 'Daniel Meißner I SMJusDEG'

  • Auszeichnung verdienter Thüringer:innen

    Am 3. März überreichte ich im Augustinerkloster zu Erfurt im Auftrag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und in Vertretung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sieben Thüringer:innen den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ihr außerordentliches Engagement.

    TSK / Jakob Schröter

  • Antisemitismus ist niemals zu rechtfertigen

    „Die Verharmlosung des Holocaust durch Corona-Leugner ist inakzeptabel. Die Europäische Gemeinschaft ist ein Ort der Gleichheit und der Inklusion, eine Wertegemeinschaft, die ihre Werte auch verteidigen muss. Es ist unsere deutsche Verantwortung das jüdische Leben zu fördern.“

    Bundesrat / Sascha Radke

  • Expert:innengruppe Thüringen 2030

    Die Pandemie erfolgreich bewältigen und die Zukunft des Freistaates Thüringen gestalten. Darin besteht politische Weitsicht.

    Thüringer Staatskanzlei / Paul-Philipp Braun

  • Eröffnung des Erlebnisportals Weimar

  • Besuch im Schieferpark Lehesten

    TSK/Bodo Schackow

  • Treffen mit dem israelischen Botschafter

  • 03.07.2024, Blog

    Ausstellung "70 Jahre Kunst am Bau"

    Kunst am Bau hat in Deutschland eine Tradition, die bis in die 1920er Jahre zurückreicht. In der Bundesrepublik und der DDR wurden seit 1950 eine Vielzahl von Kunstwerken geschaffen, fast alle namhaften Künstler:innen waren in der einen oder anderen Form an Kunst am Bau beteiligt. Dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung verdanken wir angesichts des 70. Jubiläums entsprechender Regelwerke zur Schaffung von Kunstwerken an öffentlichen Bauten in Ost und West die Ausstellung „70 Jahre Kunst am Bau“, die gegenwärtig und noch bis zum 14. Juli 2024 im Alten Schauspiel in Erfurt gastiert, bevor sie im RheinMain CongressCenter in Wiesbaden zu sehen sein wird. Der Verband Bildender Künstler:innen in Thüringen (VBK) nahm dieses Ereignis zum Anlass für eine Podiumsdiskussion, an der ich als Thüringer Kulturminister teilnahm. [...]
  • 17.06.2024, Blog

    Kulturstiftung Thüringen setzt Rechnungshof-Hinweise bereits um

    Thüringens Rechnungsprüfer bescheinigen im aktuellen Jahresbericht der Kulturstiftung Thüringen Mängel beim Umgang mit ihren Finanzen. Die 2018 vom Landtag beschlossene Neuausrichtung und Weiterentwicklung der in Gotha ansässigen Kulturstiftung sei aus Sicht des Rechnungshofes auch zwei Jahre später noch nicht erkennbar gewesen. Der Rechnungshof forderte die Staatskanzlei deshalb auf, dafür zu sorgen, dass die Kulturstiftung des Landes ihre gesetzlichen Aufgaben erfüllt. Die Kulturstiftung Thüringen ist die bedeutsamste Förderinstitution für zeitgenössische Kunst und Kultur Thüringens. Dazu gehören u.a. Stipendien, Preise aber auch Einzelvorhaben. Sie fördert im laufenden Jahr über 80 Projekten mit einer Summe von etwa 600.000 Euro spartenübergreifend in den Bereichen Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Literatur und Musik. Die Zahl der Anträge übersteigt das Fördervolumen um mehr als das Doppelte. Die Hinweise des Thüringer Rechnungshofes sind der Thüringer Staatskanzlei bereits seit dem Entwurf der beiden Prüfberichte bekannt. Innerhalb der Stiftung wurden entsprechend Anpassungen bei Verfahren und Regularien der Kulturstiftung vorgenommen sowie insbesondere die Verwendungsnachweisprüfung neu aufgestellt. Die im Jahresbericht des Rechnungshofes dargelegte Situation der Jahre 2016-2020 spiegelt also einen nicht mehr aktuellen Stand wieder. Durch die Prüfung des Rechnungshofs und dessen Hinweise ist die Kulturstiftung Thüringen noch besser als zuvor in der Lage, die an sie gestellten Erwartungen zu erfüllen. Es ist vereinbart, den Rechnungshof über den weiteren Entwicklungsprozess der Kulturstiftung Thüringen zu informieren.
  • 06.06.2024, Blog

    Werde Teil des #TeamBodo - hilf mit im Wahlkampf

    Wir kämpfen in diesem Jahr für eine starke Thüringer Linke. Denn wir wollen Thüringen weiter progressiv gestalten - sozial, demokratisch und ökologisch. Ich kandidiere im Südlichen Weimarer Land und brauche deine Unterstützung. Damit hunderte Plakate gehängt, tausende Flyer verteilt und wir vor Ort wahrnehmbar sind. Du willst mithelfen und hast im August Zeit und Lust auf Wahlkampf? Dann nutze das Kontaktformular und melde dich bei mir!
  • 30.05.2024, Blog

    Zukunft hat der Mensch des Friedens (Psalm 37, 37)

    Im Rahmen des Katholikentags, der gegenwärtig in Erfurt stattfindet, war ich eingeladen, bei der christlich-jüdischen Gemeinschaftsfeier aus politischer Sicht zu Psalm 37 auszuführen. In der hier dokumentierten Rede war es mir wichtig, die zwei mächtigen Begriffe "Zukunft" und "Frieden", in deren Mitte der Mensch steht, zu betrachten. Insbesondere im 300. Geburtsjahr von Immanuel Kant, der uns nicht nur aufforderte, uns des eigenen Verstandes zu bedienen, sondern mit der Schrift "Vom ewigen Frieden" eine säkulare Vision einer friedlichen und gerechten Welt entwarf. Sie hat Relevanz bis und gerade auch heute.
  • 29.04.2024, Blog

    Stabile Verhältnisse gegen die Furcht vor weiterer Spaltung der Gesellschaft

    zum 23. Mal erschien der Thüringen-Monitor. Er ist die älteste regionale Langzeitstudie Deutschlands. Ein Datenschatz für die Wissenschaft und zugleich ein wichtiges Signalzeichen für alle politischen Entscheiderinnen und Entscheider. Wir diskutieren diesen Thüringen-Monitor hier im Thüringer Landtag – wie in jedem Jahr – in einer Regierungserklärung. Doch diesmal weniger als ein halbes Jahr vor der Landtagswahl am 1. September. Die Versuchung ist besonders groß, die Ergebnisse dieser wissenschaftlichen Untersuchung zum Gegenstand eines Schlagabtauschs zwischen Regierungskoalition einerseits und Opposition andererseits zu machen. Jeweils die Daten herauszupicken und in Aussagen zu übersetzen, die für die eigene Position am besten geeignet ist. Für derlei wahlpolitische Auseinandersetzungen wurde der Thüringen-Monitor aber nicht konzipiert. Er ist Meinungsbarometer und kein Steinbruch tagespolitischer Rhetorik. In diesem Sinne argumentierte ich in der Regierungserklärung, deren Volltext hier dokumentiert wird.
  • 18.04.2024, Blog

    Änderung des Thüringer Ministergesetzes: Die Lösung eines Problems, das nicht besteht

    Im März des Jahres 2023 veröffentlichte der Thüringer Rechnungshof (2023) einen Sonderbericht nach § 99 Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) zur Praxis der Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der Obersten Landesbehörden. Durch die Thüringer CDU-Fraktion wurden im Kontext des Rechnungshof-Berichtes zwei Gesetzentwürfe initiiert. Die in Art. 70 Abs. 4 S. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen normierte Befugnis des*r Ministerpräsident*in, die Minister*innen zu ernennen und zu entlassen, soll mit der angestrebten Verfassungsänderung (LT-Drs. 7/7785) insofern beschränkt werden, als dass die Minister*innen fortan für ihre Ernennung über bestimmte fachliche und persönliche Voraussetzungen verfügen müssen. Diese Voraussetzungen wiederum sind in der neuen Fassung des § 1a des Thüringer Ministergesetzes (LT-Drs. 7/7786 kF) festgehalten. Dieses Anliegen hat freilich mit dem Gegenstand des Rechnungshof-Berichtes nichts zu tun. Suggeriert wird ein vermeintliches Störgefühl, das gesetzgeberisch aufgegriffen werden soll. Dies ist weder empirisch belegt, noch sachgerecht, wie ich in einem Beitrag für die "Vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik", Heft 2/2023 darlege.