Aktuelles

Am 1. September 2024 hat Thüringen gewählt. Eine Regierung zu bilden und verlässliche politische Verhältnisse zu garantieren, wird nicht einfacher - im Gegenteil. Wie es zwischen Nordhausen und Sonneberg nun weitergehen wird, darüber wird allerorten spekuliert und interpretiert. Wir sind überzeugt, dass Evidenz und Fakten ein hilfreicher Kompass zur besseren Orientierung sind. Im Podcast "Viertelstunde Thüringen" informieren wir über Hintergründe, erläutern und ordnen ein.

In den vergangenen Wochen und Monaten tourte ich mit meiner Lesereise zum Buch „Neue Wege gehen“ und mit dem Format „Talk im Garten“ durch Thüringen. Ich erlebte wunderbare Gespräche in Bibliotheken, Kulturorten, Wohnzimmern und privaten oder Pfarr-Gärten. Thüringen hat gewählt und gerade jetzt muss weiter geredet werden. Deshalb geht das Format in die nächste Runde.

Im Podcast NEXT GENERATION zu neuen Führungsidealen für zukunftsweisende Kulturbetriebe trifft Journalist und Moderator Hamzi Ismail in jeder Folge auf spannende Persönlichkeiten aus dem Kultursektor. Seine Gäste sind jung und visionär – und sie leiten ein Theater, ein Schauspiel, ein Museum oder ein großes Festival ...

Das Kunstfest mischt sich ein. Es ist überparteilich aber nicht neutral, wenn es um die Fragen unserer Zeit geht. Es stand in diesem Jahr unter dem Motto „Wofür wir kämpfen“ - ohne Fragezeichen, sondern als Haltung. In meiner Rede zur Eröffnung sprach ich darüber, warum dies so wichtig ist.

In der Sommerreihe "Mit dem Rücken zur Kunst" sprach Deutschlandradio mit mir über einige der Kunstwerke in meinem Büro in der Thüringer Staatskanzlei. Hier geht es zur Audio des Gesprächs.

José Narciandi, Leiter des Landtagsstudios Düsseldorf von RADIO NRW, spricht mit Entscheider:innen aus Politik und Regulierung über drängende Fragen des Privatradios in Deutschland und in der August-Sendung sprach er mit mir.

Kunst am Bau hat in Deutschland eine Tradition, die bis in die 1920er Jahre zurückreicht.

Thüringens Rechnungsprüfer bescheinigen im aktuellen Jahresbericht der Kulturstiftung Thüringen Mängel beim Umgang mit ihren Finanzen.

Im Rahmen des Katholikentags, der gegenwärtig in Erfurt stattfindet, war ich eingeladen, bei der christlich-jüdischen Gemeinschaftsfeier aus politischer Sicht zu Psalm 37 auszuführen. In der hier dokumentierten Rede war es mir wichtig, die zwei mächtigen Begriffe "Zukunft" und "Frieden", in deren Mitte der Mensch steht, zu betrachten. Insbesondere im 300. Geburtsjahr von Immanuel Kant, der uns nicht nur aufforderte, uns des eigenen Verstandes zu bedienen, sondern mit der Schrift "Vom ewigen Frieden" eine säkulare Vision einer friedlichen und gerechten Welt entwarf. Sie hat Relevanz bis und gerade auch heute.

zum 23. Mal erschien der Thüringen-Monitor. Er ist die älteste regionale Langzeitstudie Deutschlands. Ein Datenschatz für die Wissenschaft und zugleich ein wichtiges Signalzeichen für alle politischen Entscheiderinnen und Entscheider. Wir diskutieren diesen Thüringen-Monitor hier im Thüringer Landtag – wie in jedem Jahr – in einer Regierungserklärung. Doch diesmal weniger als ein halbes Jahr vor der Landtagswahl am 1. September. Die Versuchung ist besonders groß, die Ergebnisse dieser wissenschaftlichen Untersuchung zum Gegenstand eines Schlagabtauschs zwischen Regierungskoalition einerseits und Opposition andererseits zu machen. Jeweils die Daten herauszupicken und in Aussagen zu übersetzen, die für die eigene Position am besten geeignet ist. Für derlei wahlpolitische Auseinandersetzungen wurde der Thüringen-Monitor aber nicht konzipiert. Er ist Meinungsbarometer und kein Steinbruch tagespolitischer Rhetorik. In diesem Sinne argumentierte ich in der Regierungserklärung, deren Volltext hier dokumentiert wird.

Heute berichtet MDR online über das laufende Besetzungsverfahren für die Leitung der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung. Darin suggeriert die Redakteurin, Frau Fiedler, zum Abschluss des Beitrages, die Thüringer Staatskanzlei hätte entsprechende Anfragen des MDR unbeantwortet gelassen. Dies entspricht in dieser Form jedoch nicht den Tatsachen. Zutreffend ist vielmehr, dass Frau Fiedler am Dienstag, dem 19. März 2024 um 10:36 Uhr eine Anfrage an die Staatskanzlei richtete. Diese Anfrage des MDR wurde durch die Regierungssprecherin eine knappe Stunde später, um 11:23 Uhr, beantwortet. Deshalb erstaunt die Mitteilung im Beitrag. Hier die Hintergründe.

Tatsächlich erscheint uns die Welt aus den Fugen. Doch nehmen wir einmal an, dass wir den Zeitpunkt nicht bestimmen können, wann sie eigentlich in den Fugen war. Jedes Zeitalter barg und birgt für uns Menschen menschgemachte Katastrophen, die unsere Existenz in Frage zu stellen geeignet sind. Wohl deshalb antwortete Theodor Adorno im Jahre 1969 auf die Feststellung des SPIEGELS „Herr Professor, vor zwei Wochen schien die Welt noch in Ordnung...“– lakonisch mit den Worten „Mir nicht.“ Die Welt ist so gesehen aus den Fugen, doch ist dieser Zustand nicht die Ausnahme. Er ist der Regelfall. Wenn uns die Erinnerung daran fehlt, wann die Welt in den Fugen war und wie es sich seinerzeit anfühlte, dann ist die einzige Handlungsmöglichkeit die mir einfällt, die positive Beschreibung einer Welt, die in ein Gleichgewicht kommt und damit in die Fugen. Und wie sich dies anfühlen würde.

Die Thüringer CDU möchte gesetzlich regeln, dass Minister:innen künftig einen Berufsabschluss oder ein Hochschulstudium vorweisen müssen. Dazu soll sogar die Verfassung geändert werden. Erneut agiert sie im Modus der Tea Party-Politik. Dazu bloggte ich auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag"

Die krisenhaften Disruptionen der vergangenen Jahre haben aus vielen Beschäftigten in den Kulturbetrieben erfahrene Krisenmanager:innen gemacht.

Das Instrument der Theater- und Orchesterverträge gewährleistet seit 2016 langfristige Planungs-, Standort- und Arbeitssicherheit. Da die Laufzeit der aktuell gültigen Verträge mit dem Ablauf 2024 endet, begannen wir im Frühjahr 2022 über deren Verlängerung mit den Kommunen und Trägern der Theater und Orchester zu verhandeln. Nunmehr liegen die Entwürfe für die Finanzierungsperiode 2025 bis 2032 vor.

Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff , Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle und Mecklenburg-Vorpommerns Kulturministerin Bettina Martin begrüßen die Pläne des Bundes, die Restmittel aus dem Corona-Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für die Unterstützung des Kultursektors in der Energiekrise zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig fordern sie den Bund auf, die Mittel ausnahmslos dem gesamten Kulturbereich zur Verfügung zu stellen: den kommunalen und gemeinnützigen Kultureinrichtungen ebenso wie den privaten Kulturunternehmen, sowohl den Kulturvereinen als auch den soloselbständigen Künstler*innen.

Weniger als 5 Prozent bei der Bundestagswahl, in diesem Jahr aus den Landtagen des Saarlands und Nordrhein-Westfalens geflogen, ein mieses Ergebnis auch in Schleswig-Holstein: Die Linkspartei ist in der Krise. "Die Partei hat schwierige Monate hinter sich, wir wissen, dass wir nicht zu alter Stärke zurückkehren werden, wenn wir so weitermachen wie bisher", sagt der linke Thüringer Staatskanzleichef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff im Interview mit ntv.de.

Die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg, gesellschaftliche Polarisierungen – unser Gemeinwesen ist schweren Prüfungen ausgesetzt und die Herausforderungen ändern sich unvorhersehbar und schnell. Umso bedeutsamer ist es, bereits jetzt die richtigen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Dafür müssen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition einerseits und die demokratische Minderheitsopposition aus CDU und FDP andererseits weiterhin pragmatische Lösungen trotz weltanschaulicher Differenzen finden. Krisenzeiten erfordern neues Denken.

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Zitat beginnen: Das Auslaufen der epidemischen Lage ist von vielen als Zeichen missverstanden worden, die Pandemie wäre vorbei. Wenn auch Äußerungen von mir so verstanden werden konnten, dann war ich nicht klar genug. Das sagte der derzeit geschäftsführende Bundesgesundheitsminister S p a h n am 5 ...