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Vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen in Berlin gab der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Hoff, Einblicke in den Regierungsstil der rot-rot-grünen Koalition. Demnach soll jeder der Koalitionspartner seine Stärken ausspielen können, weil das zum Gesamterfolg beiträgt.

Theaterstrukturreform, Verwaltung-, Funktional- und Gebietsreform und Museumsentwicklung - zu diesen Themen äußerte sich Minister Prof. Dr. Hoff in einem Interview, das am 10. September 2016 im Freien Wort Suhl veröffentlicht wurde.

Am 30. August 2016 hielt der Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, beim Fachforum der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. in Erfurt einen Impulsvortrag zum Thema: „Verwaltungsstrukturreform in Thüringen – aktueller Stand und Perspektiven“. Darin warb Hoff für eine funktions- und leistungsfähige, finanzierbare öffentliche Verwaltung.

Auf Fragen zu Strukturveränderungen im Museumsbereich, die Planungen zum Kulturfördergesetz, die Situation der Musik- und Jugendkunstschulen und das Arbeiten in der Regierungskoaltion antwortet Minister Prof. Dr. Hoff in seinem Sommerinterview 2016.

Um Zustimmung zu den Finanzierungsverträgen für das Landestheater Eisenach und die Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach bittet Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff den Kreistag des Wartburgkreises vor dessen Beratungen am 7. September 2016.

Der Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, hielt am 19. August 2016 bei der Verleihung des Rundfunkpreises Mitteldeutschland in der Kategorie „Hörfunk“ die Laudatio für die Preisträgerin für den „Besten Beitrag“. Der Preis ging an Fee Theumer, die ihn für die Reportage „Die Schattenseiten der Flüchtlingsankunft in Saalfeld“ erhielt.

In der Kabinettsitzung vom 16. August 2016 berichtete der Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Thüringer Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, über das Enteignungsverfahren für die Schloss- und Parkanlage Reinhardsbrunn.

Thüringens Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, empfing die Teilnehmenden des Workshops „Religiöser Pluralismus und Friedensethik“ am 19. Juli in der Staatskanzlei. Prof. Dr. Hoff stellte sich den zahlreichen Fragen der Studierenden aus Pakistan und der thüringischen Landeshauptstadt zu religiöser Vielfalt und Akzeptanz.

Nach der Anreizregulierungsverordnung legen Bundesnetzagentur und die Regulierungsbehörden der Länder jeweils für einen Zeitraum von fünf Jahren vorab fest, welche Erlöse den Energienetzbetreibern maximal zur Verfügung stehen. Minister Hoff wird zu dem Tagesordnungspunkt im Plenum reden. Den vollständigen Beratungsvorgang finden Sie hier: http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/947/to-node.html?cms_topNr=45#top-45.

Das Gesetz enthält Regulierungen für den Bereich der rbeitnehmerüberlassung und der Werkverträge. Es handelt sich um den ersten Durchgang eines Einspruchsgesetzes. Minister Hoff wird zu dem Tagesordnungspunkt im Plenum reden. Den vollständigen Beratungsvorgang finden Sie hier: http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/947/to-node.html?cms_topNr=20#top-20

Es ist ein Gesetz, dass auch nach zahllosen, auch zum Teil hitzigen Debatten und Kompromissfindungen die ursprünglich gesetzten Ziele nicht aus dem Blick verloren hat. In einer beispiellosen Zusammenarbeit wurde der diesem Gesetz zugrundeliegende Evaluierungsbericht erarbeitet. Ein Bericht, der die Lücken und die Herausforderungen in der Anwendung der kulturgutschützenden Gesetze herausgestellt, Lösungsansätze und Ziele für einen wirksamen und umfassenden Kulturgutschutz dargestellt hat. Das Ergebnis dieser Umsetzung liegt nun in Gesetzesform zustimmungsreif vor.

Durch das Gesetz sollen bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende Verwaltungsabläufe und Umsetzungsaufwand angepasst werden. Selbsterklärtes Ziel ist es, dass leistungsberechtigte Personen künftig schneller und einfacher Klarheit über das Bestehen und den Umfang von Rechtsansprüchen erhalten und die von den Jobcentern anzuwendenden Verfahrensvorschriften vereinfacht werden. Der Bundesrat hat im ersten Durchgang einen Katalog von Änderungswünschen formuliert, die zum großen Teil nicht aufgegriffen wurden.

Mit einer nach der Entscheidung der EU-Kommission über die Einstufung des europäisch-kanadischen Handelsabkommens CETA als gemischtes Abkommen geänderten Entschließung, wird die geänderte Haltung der Kommission begrüßt und die Erwartung formuliert, dass CETA dem Bundestag und dem Bundesrat zur Zustimmung vorgelegt wird.

Nur einen Tag nachdem der französische Ministerpräsident Valls grundsätzliche Skepsis gegenüber dem höchst umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP formulierte und empfohlen hat, die Verhandlungen auszusetzen, erklärt EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker dem Vernehmen nach, dass die Parlamente der europäischen Staaten keine Mitsprache beim ebenso umstrittenen Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) erhalten sollen. Die EU-Kommission hätte in diesem Fall aus dem Brexit keine oder die falschen Schlussfolgerungen gezogen.

Der Brexit, davon bin ich überzeugt, ist nicht der Anfang vom Ende der EU. Aber er ist ein Weckruf für die Erneuerung der Europäischen Idee: Die EU, das ist die längste Phase friedlichen Zusammenlebens in Europa, ist Freiheit und steht für das Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen der EU.

Die Europaminister von Thüringen und Brandenburg, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Stefan Ludwig, warnen in einer gemeinsamen Erklärung vor den negativen Folgen eines Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union (EU) und rufen die in Deutschland lebenden britischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger dazu auf, an der Abstimmung teilzunehmen. Die Erklärung im Wortlaut:

Was Sigmar Gabriels Vorstoß und Ferdinand Lassalle miteinander zu tun haben. Und warum die Linkspartei den »Platz der radikalen Linken« ausfüllen muss: Ein Debattenbeitrag von Benjamin-Immanuel Hoff und Alexander Fischer

Minister appelliert an den Wartburgkreis, kurzfristig die notwendigen Beschlüsse für das Landestheater Eisenach und die Thüringen-Philharmonie Gotha-Eisenach zu treffen.

Thüringens Theater und Orchester sollen nachhaltig eine hohe Qualität bieten können und mehr Planungssicherheit erhalten. Das hat die rot-rot-grüne Landesregierung im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Deshalb ist Kultuminister Prof. Dr. Hoff die Finanzierung der Theater und Orchester ab 2017 angegangen. Nach einem intensiven öffentlich geführten Dialog zur Zukunft der Thüringer Orchester- und Theaterlandschaft und dem Abschluss der Finanzierungsvereinbarungen zwischen Land und Kommunen, können hier die Ergebnisse der Vertragsverhandlungen vorbehaltlich der Zustimmung kommunaler Gremien eingesehen werden.