Aktuelles

In einer Pressekonferenz stellte Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff am 15. Juni 2016 gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Träger von Theatern und Orchestern sowie der Kulturbetriebe die Ergebnisse der Finanzierungsverträge zwischen Land und Kommunen vor.

Auf dem „Kultursymposium Weimar“ setzte sich das Goethe-Institut gemeinsam mit ExpertInnen aus dem In- und Ausland, aus Kultur, Wirtschaft und Politik, vom 1. bis 3. Juni 2016 mit dem Thema "Teilen und Tauschen" auseinander. Für staatliche Behörden sind Debatten über Teilen, Tauschen, Commons, gesellschaftliche Selbstorganisation in zweifacher Hinsicht herausfordernd. Sie konfrontieren den Staat mit einer Kritik paternalistischer Sozialstaatlichkeit ebenso wie mit einer Kritik an Deregulierung und Privatisierung von Commons. Diese Konfrontationstherapie kann aus Sicht einer Koalition aus Linken, SPD und Grünen unter einem linken Ministerpräsidenten nur gut sein.

Die AfD beantragte am 18.5. eine Aktuelle Stunde zum Thema „Moscheebauten in Thüringen – Nicht gegen den Bürgerwillen!“. Minister Prof. Dr. Hoff legte in seiner Rede dar, dass die AfD, weil ihr das Flüchtlingsthema abhanden zu kommen droht, sich jetzt mit ähnlich anmutender Phobie den Religionen zuwendet. Statt mit Ressentiments sollten wir mit gegenseitiger Achtung und Verständnis dem Moscheebau-Vorhaben begegnen. Nur so können gesellschaftlicher Zusammenhalt und ein friedliches Zusammenleben gelingen.

Die Novellierung des Urhebervertragsrechts soll zu einem fairen Interessensausgleich zwischen Urhebern, Verwertern, sowie Nutzerinnen und Nutzern von kreativen Werken führen. Vor dem Hintergrund der bestehenden Marktmacht der Verwerter kann ein fairer Interessensausgleich nur bedeuten, die Position der Urheber nachhaltig zu stärken. Es ist zu begrüßen, dass über Parteigrenzen hinweg dieser Konsens über die Zielrichtung der Novelle besteht. Dennoch geht die Gesetzesnovelle in vielen Belangen nicht weit genug.

Die Erklärung des französischen Außenministers Robert Schuman am 9. Mai 1950 war Anstoß und Grundstein für die Gründung der Europäischen Union. Auch 66 Jahre danach gilt: Das Ziel ist Europa!

Anlässlich des Berliner Gallery Weekends besuchte Minister Prof. Dr. Hoff die Galerie Eigenheim, die parallel zu einer Ausstellungseröffnung in ihrer Berliner Dependance ihr 10-jähriges Bestehen in Weimar feierte. Die Galerie Eigenheim ist eine wunderbare Visitenkarte des Freistaates Thüringen und der Stadt Weimar, die es Künstlerinnen und Künstlern aus Thüringen ermöglicht, in Berlin als Kunstmetropolen auszustellen. Die Galerie Eigenheim leistet damit einen großen Beitrag dazu, jungen Menschen einen Zugang zum Kunstmarkt zu eröffnen und zugleich deren Freiheit der künstlerischen Äußerung zu wahren.

Das Kabinett hat sich in seiner Sitzung am 26. April 2016 mit den finanziellen Auswirkungen der Theaterverträge befasst und den Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, ermächtigt, die Theater- und Orchesterverträge abzuschließen. „Die Verhandlungen mit den Trägern und Zuwendungsgebern der Theater und Orchester stehen kurz vor dem Abschluss. In allen Fällen ist ein Verhandlungsstand erreicht, der Vertragsabschlüsse zeitnah – bei den Kommunen noch unter Gremienvorbehalt – zulässt“, sagte Kulturminister Hoff heute in Erfurt.

In der Kabinettsitzung am 26. April 2016 hat Kulturminister Prof. Dr. Hoff über die Studie des Thüringer Landesamts für Denkmalpflege und Archäologie „Burgen, Schlösser und Gutshäuser mit erhöhtem Sanierungsbedarf in Thüringen“ berichtet.

Das Kabinett hat in seiner Sitzung vom 26. April 2016 den Entwurf für ein Gesetz über die Grundsätze von Funktional- und Verwaltungsreformen zur Kenntnis genommen und den Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei gebeten, die erforderlichen Anhörungen durchzuführen.

Die Länder Niedersachsen, Berlin, Bremen, Hamburg und Thüringen stellten in der 944. Sitzung des Bundesrates einen Antrag zur Entschließung zur Verbesserung der Transparenz bei Steueroasen und Briefkastenfirmen. Minister Hoff forderte dazu in seiner Rede vom 22. April 2015 ein starkes und einmütiges Signal der Länder an den Bund. "Die Milliarden, die Bund, Länder und Kommunen jetzt für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen ausgeben, sind ein Bruchteil der Unsummen, die dem Staat jedes Jahr durch Steuerflucht und Steuerbetrug verloren gehen. Die teuersten Flüchtlinge sind die Steuerflüchtlinge."

Zum 71. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald eröffnete die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora unter dem Titel "Ausgrenzung und Gewalt. Buchenwald 1937 bis 1945" die neue Dauerausstellung zur Geschichte des Konzentrationslagers. Die Erfahrungen der Opfer des Nationalsozialismus als Teil der öffentlichen Erinnerungskultur zu bewahren, ist eine politische Aufgabe, der das Land Thüringen große Bedeutung zumisst. Meine Rede zur Eröffnung der neuen Dauerausstellung finden Sie hier.

Der Eisenach Sommergewinn, die Schieferbearbeitung, die Heiligenstädter Palmsonntagsprozession und die regionalen Trachten der deutschen Landschaften sind auf dem Weg zum immateriellen Kulturerbe. Auf Empfehlung der Thüringer Expertenjury hat der Freistaat diese vier Anträge für die Aufnahme in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes bei der Kultusministerkonferenz nominiert.

Anlässlich der Eröffnung der neuen Daueraustellung des Konzentrationslagers Buchenwald „Ausgrenzung und Gewalt. Buchenwald 1937 bis 1945“ am 17. April 2016 versichert der thüringische Staatskanzleichef und Vorsitzender des Stiftungsrates, das Andenken an die Verfolgten aus ganz Europa und die Würdigung ihres Leidens und Sterbens sei nicht nur ein zentraler Auftrag der Gedenkstätte Buchenwald: „Die Erfahrungen der Opfer des Nationalsozialismus als Teil der öffentlichen Erinnerungskultur zu bewahren, ist eine politische Aufgabe, der das Land Thüringen große Bedeutung zumisst.“

Die Landeszentrale legt eine beachtliche Bilanz des vergangenen Jahres vor. Die zahlreichen und vielfältigen Veranstaltungen bzw. Projekte im Themenfeld Flucht und Migration zeigen die Relevanz der politischen Bildung bei der Reflexion neuer gesellschaftspolitischer Herausforderungen. Die Landesregierung wird dafür Sorge tragen, dass die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft hinreichend personell und finanziell abgesichert wird.

Seit drei Jahren wird vom Magazin Musikforum und der neuen musikzeitung der Negativpreis "Musik-Gordi" verliehen. Wie ich einer Pressemitteilung entnahm, bin ich in diesem Jahr für den Preis nominiert. Daraufhin lud ich die Initiatoren zu einem Gespräch nach Erfurt ein, um nicht weiterhin übereinander zu reden, sondern in einen Dialog zu treten. Mein Schreiben an die Initiatoren kann hier eingesehen werden.

Thüringens Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, hat sich enttäuscht über Äußerungen des polnischen Außenministers Witold Waszczykowsky gezeigt, nach denen dieser das „Weimarer Dreieck“ als „erschöpft“ ansieht. „Auch im 25. Jahr seines Bestehens hat das ‚Weimarer Dreieck‘ nichts an Bedeutung verloren“, betonte Hoff. „Wir leben in einer Zeit, in der Europa vor enormen Herausforderungen steht, und gerade das gestrige Referendum in den Niederlanden muss uns mehr denn je Mahnruf sein, uns den Europakritikern entgegenzustellen und um die europäische Idee zu ringen.“

Die Bundesregierung plant einen Bürokratieabbau beim Arbeitslosengeld II. Leistungsberechtigte Personen sollen durch den Gesetzentwurf künftig schneller Klarheit über ihre Rechtsansprüche erhalten. Vereinfacht werden etwa Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen, die Anspruchsvoraussetzungen für die Grundsicherung, die Ermittlung von Bedarfen für Unterkunft und Heizung sowie das Verfahrensrecht. Der Regelbewilligungszeitraum für das sogenannte Hartz IV wird von sechs auf zwölf Monate erhöht.

Die Bewältigung der aktuellen Krise sollte Ansporn für uns alle sein, uns auf die europäischen Werte zurückzubesinnen und das Vertrauen der Menschen innerhalb und außerhalb Europas in eine starke und handlungsfähige europäische Gemeinschaft nicht aufs Spiel zu setzen. Die Europäische Union ist es wert, sich für sie einzusetzen! Zur Europapolitischen Strategie des Freistaates Thüringen hielt ich am 17.3.2016 eine Regierungserklärung, die Sie hier finden.

Erfurt (dpa/th) - Aus Sicht der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung muss die Europäische Union zu einer Sozialunion weiterentwickelt werden. Nur wenn sich Europa als Sozialstaat begreife, könne die EU denen ihre Ängste nehmen, die sich vom Wohlstand abgekoppelt fühlten, sagte Thüringens Europaminister Benjamin Immanuel Hoff (Linke) am Donnerstag in Erfurt im Landtag während einer Regierungserklärung.

(Ostthüringer Zeitung) Erfurt. Es ist die Stunde der Analytiker. Nach Wahlabenden wie dem am Sonntag treffen sich die Denker und Strategen der Parteien für gewöhnlich in ihren Berliner Zentralen, um zu diskutieren, was da eigentlich passiert ist. Benjamin Hoff (Linke) war gestern in Erfurt erreichbar. Der Staatskanzleiminister bereitete die nächste Kabinettsitzung vor, wie immer vor einem Dienstag. Alltagsgeschäft. Einen detailreichen „Wahlnachtsbericht“ hatte er da schon zusammen mit zwei Co-Autoren bei der Linken-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung abgeliefert. Den ganzen Artikel finden Sie hier.