Aktuelles

Die Landtagswahlen am 13. März 2016 waren die ersten Wahlen in Flächenländern seit der Europa-Wahl 2014 und den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen, Thüringen. Mit knapp 13 Millionen Wahlberechtigten war ein gutes Fünftel aller Wahlberechtigten Deutschlands zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlen 2014 mit ihren Erfolgen der „Alternative für Deutschland“ waren bereits von den Themen Zuwanderung und Flucht beeinflusst. Eine detailierte Analyse finden Sie hier.

Vorschläge für tragfähige Theaterfinanzierung ab 2017 – Qualität und Vielfalt sichern

Entschließung des Bundesrates zur  Begrenzung der Leiharbeit und gegen den Missbrauch von Werkverträgen.

Benjamin-Immanuel Hoff hat anlässlich des Jahresempfangs der Klassik Stiftung Weimar die Rolle Weimars als Weltkulturerbestadt, die ihrem Anspruch mit ihren Klassiker- und Bauhausstätten seit 1998 im vollem Umfang gerecht wird, betont. Hier die Rede in Gänze.

Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2015) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2015.

Vorschlag für eine Verordnung des Europä­ischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf die Schaffung eines europäischen Einlagenversicherungssystems.

Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz)

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts

Porträt: Benjamin-Immanuel Hoff ist fleißig, brillant und links. Nun leitet er die Staatskanzlei von Bodo Ramelow in Thüringen https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-disputant

Drittes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

Wenn wir heute in der Aktuellen Stunde - angemeldet von der rechtskonservativen AfD-Fraktion in diesem Hause unter dem Thema "Veröffentlichte Meinung vs. öffentliche Meinung - Thüringer Medien zwischen Anspruch und Wirklichkeit" debattieren, dann müssen wir uns die tätlichen Angriffe auf Journalisten vor Augen führen. Denn es handelt sich dabei nicht nur um verabscheuungswürdige Angriffe auf Menschen, sondern um einen Angriff auf Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes.

Ob es denn möglich sei, dass wir uns am Samstagabend um 21 Uhr treffen, will Karin Hoff wissen. Die Uhrzeit ist ungewöhnlich, aber logisch. Die promovierte Psychologin ist Mutter dreier Söhne und auch beruflich beansprucht. Ich gebe noch eine halbe Stunde dazu, weil die Kinder dann mit größerer Wahrscheinlichkeit ...

Warum sich der Linke-Politiker über die Kritik von Stiftungsrat Prinz Michael von Sachsen-Weimar-Eisenach geärgert hat.

Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung

Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags

Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)

Gesetz zur Tarifeinheit (Tarifeinheitsgesetz)

Seit einem halben Jahr leitet Benjamin-Immanuel Hoff (39), von Hause aus Sozialwissenschaftler, die Thüringer Staatskanzlei und arbeitet als Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. Wir sprachen mit dem Linken-Politiker über kulturpolitische Prioritäten.

Benjamin Immanuel Hoff (Die Linke) über Volksmusik, Trachtenvereine, Kulturförderung und die Huckepackstrategie.

Drittes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes